1 Jahr Schwarz-grün: Die Koalition zieht eine positive Bilanz

Faire und konstruktive Zusammenarbeit1 Jahr nach Unterzeichnung ihres Koalitionsvertrages haben CDU und GRÜNE eine außerordentlich positive Bilanz ihrer Zusammenarbeit gezogen.Als Schwerpunkte ihrer Bilanz bezeichneten sie ihre sozial ausgewogene Familienpolitik, ihre ökologische orientierte Planungs-, Verkehrs und Wirtschaftspolitik, nachhaltige Finanzpolitik sowie eine neue Qualität der Bürgerbeteiligung.Sie stellten dazu eine Broschüre (S. Anlage) vor, die die erfolgreiche Arbeit der Koalition dokumentiert. Trotz der schwierigen Haushaltslage konnten schon zahlreiche Punkte des Koalitionsvertrages umgesetzt werden. So konnte die Betreuung der unter Dreijährigen weiter ausgebaut, der Bonn-Ausweis erhalten und ein kostenloses Mittagessen für Kinder in Kitas und OGS eingeführt werden.Zahlreiche Bebauungs- und Flächennutzungspläne mit der Möglichkeit zum Bau von etwa 2000 Wohneinheiten, eine lokale Energieagentur und das Gründerzentrum BonnProfits wurden auf den Weg gebracht.Der drohende Nothaushalt wurde für 2010 vermieden und mit einem Eckwertebeschluss die Weichen für eine nachhaltige Haushaltspolitik gestellt.Besonders wichtig war der Koalition die Einführung einer neu konzipierten Bürgerbeteiligung mit der Einführung eines Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Lokale Agenda und die Durchführung eines Bürgerhaushaltes in 2011.Beide Fraktionen betonten die gute Zusammenarbeit, die von gegenseitigem Respekt und Geschlossenheit geprägt sei und lobten die faire und konstruktive Zusammenarbeit

 

Zur Broschüre

 

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