Erweiterung MVA: Das Versteckspiel geht weiter!

Eine Aufsichtsratsitzung der MVA GmbH, die auf Initiative der GRÜNEN für den morgigen Dienstag anberaumt war, wurde jetzt vom Aufsichtsratvorsitzenden Hürther (SPD) ohne Begründung kurzfristig abgesagt.

 

?Das Versteckspiel geht weiter?, sagte der GRÜNE Fraktionssprecher Karl Uckermann. ?Offenbar ist das Interesse den Aufsichtsrat über die wichtigen Entscheidungen zur Zukunft der MVA zu informieren und zu beteiligen gering.Man muss befürchten, dass wieder mal hinter verschlossenen Türen Fakten geschaffen werden sollen.??Besonders fragwürdig? ist aus Sicht der GRÜNEN das Verhalten des Aufsichtsratvorsitzenden Hürther.?Noch am vergangenen Mittwoch hat er in der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses erklärt, dass eine Befassung im Ausschuss überflüssig sei, weil in der Sitzung des Aufsichtsrates jedes Informationsbedürfnis ausführlich befriedigt werden könne und solle. Das hat er sich am Freitagmittag nun offenbar wieder anders überlegt.?

 

Die GRÜNEN forderten Hürther auf, diese Entscheidung umgehend zu revidieren und den Aufsichtrat wie geplant tagen zu lassen.

 

?Es gibt ein Informationsrecht der Aufsichtsräte, das nicht vom Gutdünken des Vorsitzenden abhängt?, sagte Uckermann. ?Darüber hinaus sollte man aus den Erfahrungen der Vergangenheit mit der Müllpolitik gelernt haben, dass auch die Bevölkerung weitestgehend einzubeziehen und zu informieren ist. Ein transparentes Verfahren sieht aus unserer Sicht anders aus!?

 

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