GRÜNE ziehen positive Bilanz

„Der im Dezember 2009 unterschriebene Koalitionsvertrag war eine solide Grundlage für unsere Arbeit, die geprägt war von gegenseitigem Respekt und konstruktiver Ratsarbeit. Die Koalition von CDU und Grünen war gut für Bonn“ sagten Doro Paß-Weingartz und Peter Finger (GRÜNE). „Mit der letzten Ratssitzung endet die Koalition. Jetzt geht es in den Wahlkampf, in der jede Partei für ihre Positionen  und um zusätzliche Unterstützung  bei den Bonnerinnen und Bonnern werben wird. Dann haben die Wählerinnen und Wähler  das Wort, um die Weichen für die nächsten 6 Jahre in Bonn zu stellen.“Die Koalition hat einen  umfangreichen Rechenschaftsbericht über ihre erfolgreiche Ratsarbeit verfasst, der auf der Bilanz-Homepage Opens external link in new windowwww.bonn-bewegt-sich.de  einzusehen ist und dort auch zum Download bereit steht.Schwerpunkte der Arbeit waren neben der Großbaustelle WCCB, die Bildungs- und Schulpolitik, Verkehrs- und Stadtplanung, Wirtschaftspolitik sowie Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz.Darüber hinaus war der Koalition die Neuaufstellung ihrer Beteiligungen, wie der SWB, der VEBOWAG, der Sparkasse KölnBonn und der T&C ein besonderes Anliegen.„Voraussetzung für diese Arbeit war ihre solide Finanzierung. Schwarzgrün ist es gegen alle Unkenrufe gelungen, den Nothaushalt zu verhindern und eine Mittefristplanung aufzusetzen, die eine Strategie aufzeigt, um zu einem ausgeglichenen Haushalt zu kommen. So ist es gelungen, für Bonn die kommunale Handlungsfähigkeit zu erhalten.“In einigen Bereichen konnte man sich nicht auf eine Position einigen und ist eigene Wege gegangen. So etwa im Kulturbereich beim Thema Festspielhaus oder in der Sozialpolitik beim Thema Wohnraumzweckentfremdung.„Es hat  die Arbeit dieser Koalition mitgeprägt, dass man sich bei den Themen, bei denen man sich nicht verständigen konnte, der jeweils anderen Fraktion auch zugestanden hat, eigene Mehrheiten im Rat zu suchen“, so die GRÜNEN.Trotz der positiven Bilanz hätten sich CDU und GRÜNE in einigen Bereichen eine deutlich schnellere Umsetzung ihrer politischen Beschlüsse durch die Verwaltung gewünscht.„Etwa bei den Themen  Nordfeld gegenüber dem Bahnhof, Viktoriakarree, Alter Schlachthof oder Fahrradhauptstadt könnten wir heute deutlich weiter sein,“ sagte die GRÜNEN. „Hier fehlt es in der Verwaltung an der nötigen Effektivität und teilweise auch schlicht am Umsetzungswillen.Trotzdem  gilt, Bonn steht heute besser da als 2009!“

 

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