Haus der Bildung

Zum Bericht der Rechnungsprüfungsamtes , das eklatante Mängel bei der der Projektleitung bei der Erstellung des Hauses der Bildung offenbart nimmt die Vertreterin der GRÜNEN im Betriebsausschuss, Gertrud Smid, wie folgt Stellung:

Der RPA-Bericht wurde im Ausschuss eingehend behandelt und zur Mitberatung in den SGB (Städtisches Gebäudemanagement) –Betriebsausschuss verwiesen. Die Kostensteigerungen und Verfahrensabläufe im SGB waren mehrfach Diskussionsthema in verschiedenen Ausschüssen.
Auch dieser Bericht zeigt in drastischer Form auf, dass die notwendigen Konsequenzen im SGB bisher nicht gezogen wurden.
Die Koalition wird daher beantragen, zukünftig für alle wesentlichen Bauvorhaben des SGB vierteljährliche Controllingberichte (Ampelsystem) nach dem Vorbild Bau- und Liegenschaftsmanagement des LVR vorzulegen.
Außerdem soll das SGB dem Betriebsausschuss darstellen, wie das bereits für die gesamte Verwaltung beschlossene Vier-Augen-Prinzip auch im Bereich des SGB flächendeckend und konsequent umgesetzt wird.
Die Koalition begrüßt nachdrücklich die Einstellung eines neuen Mitarbeiters für die betriebswirtschaftlichen und finanztechnischen Betrachtungen und Abwicklungen.
Wir werden zudem die Ergebnisse der Organisationsuntersuchung des SGB, die gegenwärtig noch nicht vollständig abgeschlossen ist, zur Grundlage einer Grundsatzdiskussion über die Frage machen, wie das SGB zukünftig aufgestellt werden kann, um seine Aufgaben effizient und transparent zu erledigen.

Verwandte Artikel