Heroinprojekt: SPD und CDU ohne Rückgrat

?Der Rat hätte eindeutig Farbe bekennen können und müssen, ? sagte die sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Coletta Manemann. ?Dazu wäre es notwendig gewesen, von den Bundestagsfraktionen von CDU und SPD klipp und klar eine Revision ihres katastrophalen Beschlusses zum Stopp des Heroinprojektes zu fordern!?

 

Dabei habe es zunächst an scharfer Kritik an der Vereinbarung der Großen Koalition in Berlin nicht gefehlt.So hatte die Vorsitzende des Sozialausschusses des Bonner Stadtrates, Barbara Ingenkamp (SPD) zunächst erklärt: „Die Zulassung eines Medikamentes zu blockieren und damit das einzige wirkliche Hilfsmittel den Schwerstheroinabhängigen zu verweigern, grenzt für mich an zynische Menschenverachtung?.

 

?Dieser Kritik kann man nur zustimmen?, sagte Frau Manemann. ?Allerdings sollte man sich dann auch nicht scheuen, in einer öffentlichen Resolution ?Ross und Reiter? zu nennen, wenn es um die politische Verantwortung geht.?

 

Die GRÜNEN hatten außerdem gefordert, ?gemeinsam mit den VertreterInnen der von der Entscheidung betroffenen Städte und Bundesländern eine erneute koordinierte Initiative mit dem Ziel einer neuen Entscheidung der Koalitionsfraktionen zu starten.?Auch das hatten CDU und SPD im Stadtrat abgelehnt.?Für uns ist auch das völlig unverständlich, denn mit einer solchen parteiübergreifenden Initiative hätte man durchaus noch einmal wirkungsvoll Druck machen können, ? sagte Frau Manemann

 

Stattdessen hätte man ?den Kopf eingezogen? und im vorauseilenden Gehorsam lediglich veranlasst, dass die bisherigen Patienten ihre Versorgung nicht sofort abbrechen müssten und noch eine ?Übergangsbehandlung bis Mitte 2007? erhielten.

 

?Das ist aus unserer Sicht eine pure Selbstverständlichkeit?, sagte Frau Manemann.?Es schafft aber weder die notwendige Perspektive für die bisherigen Patienten und ist erst recht kein Weg für diejenigen, die von dieser Behandlung bisher noch keinen Gebrauch machen konnten. Diesen Menschen wird die einzig wirksame Medizin verweigert, ihnen droht deshalb wieder die Verelendung.Was wir brauchen ist nach wie vor eine Gesetzesinitiative, die eine Überführung der Diamorphinbehandlung in eine Regelversorgung ermöglicht. Mit der ideologisch begründeten Entscheidung der großen Koalition dürfen wir uns nicht abfinden.?

 

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