Heroinprojekt: SPD und CDU sollen in ihren Bundestagsfraktionen intervenieren!

?Die Begleitstudie zum Projekt hat der Therapie ausdrücklich bescheinigt, dass sie erfolgreicher und effektiver wirkt als die Methadonbehandlung?, sagte die sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Coletta Manemann. ?Mit der Therapie gibt für die Schwerabhängigen und ihre Familien wieder eine Perspektive ? mit dem Ende des Projekts würde das alles wieder zunichte gemacht. Das ist verantwortungslos!?

 

Die Verantwortung für die aktuelle Entscheidung läge aber bei der gesamten  Großen Koalition.?Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Peter Struck hat sich mit Volker Kauder darauf geeinigt, das Projekt zu beenden. Wir fordern seinen Stellvertreter Urich Kelber daher dringend auf, in der eigenen Fraktionsspitze einen Meinungswandel herbei zu führen. Kelber macht es sich zu einfach, wenn er die Verantwortung allein bei der CDU ablädt.?, sagte Frau Manemann. ?Im Koalitionsvertrag ist zu dem Thema keine Regelung getroffen. Die notwendigen Änderungsanträge für das Betäubungsmittelgesetzt liegen auf dem Tisch des Gesundheitsausschusses, der im Dezember diesen Jahres tagt. Eine Mehrheit für eine Änderung ließe sich notfalls auch jenseits der CDU finden.?

 

Aber auch die Union sei nach wie vor gefordert. Schließlich hätten sich auch die CDU-regierten Länder Niedersachsen, Hessen, Hamburg, die Sozialministerin von Baden-Württemberg, sowie die OberbürgermeisterInnen von Frankfurt und Köln für die Fortführung des Projektes ausgesprochen.

 

Frau Manemann: ?Es ist doch offensichtlich, dass diejenigen, die ?nah dran sind? das Projekt befürworten.?

 

Die GRÜNEN wollen das Thema auf die Tagesordnung des nächsten Sozialausschusses setzen, der am 5.Dezember 06 tagt.

 

Frau Manemann: ?Wir wollen wissen, wie die konkreten Konsequenzen für Bonn aussehen, wenn es bei der Entscheidung bleibt und welchen kommunalen Handlungsspielraum es dann überhaupt noch gibt.?

 

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