Koalitionsgespräche: Vorwürfe der FDP ´völlig unverständlich´

sagte Fraktionssprecherin Doro Paß-Weingartz. „Wir wollen unsere Stadt familien- und klimapolitisch voranzubringen. Dafür sind wir gewählt worden. Es ist ein ganz normaler Vorgang, dass wir mit den übrigen Fraktionen darüber verhandeln, wie wir diese Ziele am besten verwirklichen können. Wir sind der Überzeugung, dass es unserer Stadt gut tun wird, wenn sie in den nächsten 5 Jahren von einem verlässlichen Bündnis regiert wird und wenn dieses Bündnis von einer kreativen Opposition kritisch begleitet wird.Die FDP hat inhaltliche Gespräche über ein stabiles Ampel-Bündnis abgelehnt. Das muss sie selbst verantworten.Dass ausgerechnet die FDP die Gespräche der GRÜNEN mit der CDU kritisiert und die Bildung von Koalitionen grundsätzlich in Frage stellt, mutet schon ziemlich absurd an.Vielleicht hilft ein Gespräch mit dem Parteikollegen Westerwelle über die Sinnhaftig-keit von Koalitionen dabei, wieder klare Sicht zu gewinnen.Die Ausschüsse werden noch im Dezember konstituiert und besetzt werden. Der neue Rat ist gerade seit 6 Wochen im Amt, wir beraten mit Hochdruck über geeignete Strukturen, die uns in den nächsten 5 Jahren helfen können, die schwierigen Herausforderungen für die Stadt zu meistern. Ein schlichtes ´Weiter so´ reicht da definitiv nicht aus.“

 

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