Meßdorfer Feld: Grüne bedauern verlorene Klage

Geklagt hatten zwei Anwohner, die besonders vom zunehmenden Verkehrslärm betroffen sein werden. Während die Zulässigkeit der Klage vom Gericht bestätigt wurde, hatten die Vertreterin des Rechtsamtes der Stadt Bonn diese schon mit Begründung in Zweifel gezogen, die Klägerin sei ja in Wirklichkeit die Bürgerinitiative und nicht die beiden Kläger und somit sei deren Anliegen quasi auch nicht „echt“.

 

Die Grünen unterstützen von Anfang an die Anliegen der Bürgerinitiative und finden es sehr couragiert, dass zwei tatsächlich Betroffene sich bereit erklärt hatten zu klagen, obwohl der finanzielle Aufwand erheblich ist. „Der Versuch der Verwaltung schon die Klagezulässigkeit auf diese Weise abzubügeln zeigt, dass die Verwaltung Bürgerengagement häufig immer noch als „unzulässige Einmischung“ missversteht. Bürgerbeteiligung ist dort immer noch ein Fremdwort“, so Brigitta Poppe, die am Freitag bei dem Termin im Oberverwaltungsgericht in Münster dabei war.Die Kläger hatten im Gegensatz zur Stadt ein umfangreiches Verkehrsgutachten vorgelegt, in dem die Erhöhung der Lärmbelastung bis über die gesetzmäßig zulässigen Grenzen dargestellt wurde. Die Vertreter der Stadt konnten dagegen nur eine Schätzung setzen, die sie „nach Erfahrungswerten“ berechnet hatten.Die GRÜNEN zeigten Verständnis für die  Enttäuschung von Kläger und Bürgerinitiative einerseits wegen des Urteils selbst und andererseits wegen der Tatsache, dass die Verwaltung der Stadt Bonn trotz schlechter Vorbereitung und wenig Überzeugungskraft die Bebauung des Meßdorfer Feldes gerichtlich durchsetzen konnte.

 

„Um noch Schlimmeres zu verhindern, werden wir aber jetzt wieder der Blick nach vorne richten“, sagte Frau Poppe „Nun gilt es, den von CDU, FDP und Bürgerbund geplanten 2. Bauabschnitt zu verhindern.“Dabei wollen die GRÜNEN die Bürgerinitiative zur Erhaltung des Meßdorfer Feldes tatkräftig unterstützen.

 

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