Metropol: OB und Koalition ramponieren das Ansehen der Unteren Denkmalschutzbehörde

?Das Duo Dieckmann/Hauser ist mit ihrer Strategie ´Was kümmern mich Recht und Gesetz, solange ich die Mehrheit habe` ungebremst vor die Wand gefahren?, sagte der Vorsitzende des Planungsausschusses, Rolf Beu. ?Jetzt hat sie die Wirklichkeit in Form von Kommunalaufsicht und Gericht wieder eingeholt.?

 

Als ?Gipfel der Peinlichkeit? bezeichnete Beu die Tatsache, dass die Fraktionsvorstände von CDU und SPD gemeinsam mit der Oberbürgermeisterin in einer städtischen Presseerklärung eigens verkündeten, ?in den folgenden Gesprächen? werde die Formulierung einer ?rechtssicheren Position angestrebt?.?Offenbar?, so Beu ?ist das in dieser Stadt keine Selbstverständlichkeit mehr.?

 

Die GRÜNEN warfen der Oberbürgermeisterin zudem vor, das Ansehen der Unteren Denkmalschutzbehörde gründlich ramponiert zu haben.

 

Beu: ?Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Behörde zum politischen Spielball degradiert wurde. Anders ist es nicht zu erklären, dass sie nach der Intervention der Oberbürgermeisterin plötzlich Positionen zum Denkmalschutz vertreten hat, die von keinem einzigen Fachmenschen geteilt werden. Jetzt ist ihre Glaubwürdigkeit als unabhängige Fachbehörde erst einmal nachhaltig beschädigt.?

 

Die GRÜNEN forderten die Oberbürgermeisterin auf endlich Klartext zu reden.?Tatsache ist, dass sich die angestrebte Einzelhandelsnutzung mit dem Denkmal Metropol definitiv nicht verträgt. Das sollte die Stadt den Eigentümern auch unmissverständlich sagen. Es muss Schluss damit sein, dass die Stadt sich unter dem Deckmantel der ´Investorenfreundlichkeit` vor den Karren von Spekulationsinteressen spannen lässt.?

 

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