Solinger Oberbürgermeister informierte über BürgerInnenhaushalt in seiner Stadt

Die Bonner Fraktionen von CDU und GRÜNEN ließen sich vom Solinger Oberbürgermeister Norbert Feith über das Ergebnis und die Umsetzung der Bürgerbefragung im Haushalt informieren. Die Stadt Solingen hatte die Bürgerbefragung bereits 2010 durchgeführt. Zwar ist die Ausgangslage in Solingen noch wesentlich dramatischer als in Bonn, aber der Abbauzwang eines strukturellen Defizits war dort ebenso zwingend wie in Bonn.„Es ist schon beeindruckend, wie konsequent in Solingen dem in der Befragung geäußerten Bürgerwillen gefolgt wurde und wie dies zur Konsolidierung des Haushalts beigetragen hat“, bemerkt der Fraktionsvorsitzende der CDU, Dr. Klaus-Peter Gilles.„Natürlich mussten auch dort die Vorschläge der Bürger durch weitere Einsparmaßnahmen der Verwaltung ergänzt werden, um die Einsparvorgaben zu erreichen, aber es wurden auch Maßnahmen angeregt, die Politik und Verwaltung von sich aus nicht angegegangen wären.“Die Systematik der Bürgerbefragung wurde in Bonn übernommen und in einigen Punkten ergänzt. So wurden hier alle so genannten freiwilligen Leistungen zur Abstimmung gestellt.Der Solinger OB Norbert Feith zeigte sich beeindruckt von der hohen Beteiligung in Bonn.„Die Umsetzung der Maßnahmen steht noch vor uns. Die Ergebnisse wurden von der Fa. ZEBRALOG zusammengestellt und werden in die Haushaltsberatungen einfließen. Der Bürger hat gesprochen und jetzt sind Verwaltung und Politik am Zuge“, sagte der Sprecher im Bürgerausschuss Dieter Steffens.„Sowohl die beauftragte Firma als auch Dirk Lahmann von der Stabsstelle haben eine gute Arbeit abgeliefert für die zu danken ist.“Guido Pfeiffer, Sprecher der Grünen im Bürgerausschuss hob als Unterschied zwischen Solingen und Bonn hervor: „In Solingen ging die Initiative von OB und Verwaltung aus, während sie in Bonn in großen Teilen bis heute noch vom Sinn der BürgerInnenbeteiligung überzeugt werden muss.“Der Blick über den Tellerrand war hilfreich und OB Feith gab viele praktische Hilfestellungen. Er wünschte viel Erfolg bei der Umsetzung der Ergebnisse und kündigte an, dass man in Solingen nach einer gewissen Zeit eine erneute Befragung anstrebe.

 

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