Rede von Anna Calaers

Liebe Freundinnen und Freunde,
wir stehen hier heute und diskutieren einen Vertrag, der ein Novum für Bonn ist. Ein Novum auch für unsere Partei hier in Bonn, auch wenn die Grünen in vielen anderen Städten und Gemeinden in NRW in den letzten Wochen und Monaten diesen Weg gegangen sind.
Ich weiß um die Skepsis bei vielen von euch, und ich sage: dieser Weg ist nicht der des geringsten Widerstandes, dieser Weg erfordert Mut.
Aber dieser Weg ist es wert gegangen zu werden: mit dem Vertrag, den wir euch heute vorlegen, schlagen wir ein neues, ein grünes Kapitel für Bonn auf.
Am 30. August haben uns die Wählerinnen und Wähler mit ihrem starken Votum für Grün in Bonn gezeigt, dass sie uns in der Verantwortung sehen wollen. Wie bereits vor der Wahl diskutiert, habt ihr uns beauftragt, in beide Richtungen Verhandlungen zu führen. Wie schon im Wahlkampf haben wir uns in den Verhandlungen an den Inhalten orientiert und für ein bestmögliches Ergebnis gestritten. Und ich glaube, dass der Vertrag, über den wir heute diskutieren, zeigt, dass wir hier unser Ziel erreicht haben.
Wir entwickeln in diesem Vertrag eine Vision für Bonn, die Familienfreundlichkeit, Klima-schutz und Soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt stellt. Mit dem U3-Ausbau, einem verbindlichen Stufenplan zur CO2-Reduktion und dem kostenlosen Mittagessen für alle Kinder mit Bonn-Ausweis in den Kitas will ich nur einige Punkte nennen.
Ein Vertrag, mit dem Nachhaltigkeit Common Sense wird und es eine so klare Hegemonie der grünen Inhalte gibt, ist ein großer Schritt für diese Stadt. Unser Koalitionspartner CDU hat sich mit diesem Vertrag zu neuen Ufern aufgemacht und sich ein neues, grünes Profil gegeben.
Bei allen inhaltlichen Errungenschaften muss uns natürlich klar sein, dass wir uns in einer desaströsen Haushaltssituation befinden, bei der heute noch nicht absehbar ist, ob ein Nothaushalt zu vermeiden ist. Im Vertrag machen wir deutlich, dass es mit uns ein „Weiter-So“ in der Finanzpolitik nicht geben wird. gerade in dieser Situation müssen wir Grüne Verantwortung übernehmen und für einen transparenten und nachhaltigen Haushalt der Stadt eintreten.
Mit diesem Koationsvertrag entwickeln wir ein klares Leitbild für die nächsten fünf Jahre: ein Leitbild der Nachhaltigkeit und Transparenz.
Aber es ist nicht dieser Vertrag, an dem wir gemessen werden, es sind die Inhalte, die wir umsetzen. Lasst uns mit der Zustimmung zu diesem Vertrag den ersten Schritt ge-hen, um auf dieser Grundlage dafür zu sorgen, dass Bonn 2014 ein gutes Stück familienfreundlicher, klimaverträglicher und sozialer geworden ist – eben grüner.

Anna Calaers, Sprecherin des Kreisverbandes

Rede auf der Mitgliederversammlung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Bonn am 12.12.2009