WCCB: SPD sollte lieber ihre eigene Rolle überdenken

Zur Erklärung der SPD bei ihrer gestrigen Pressekonferenz zum Thema WCCB erklärt die Fraktionssprecherin der Grünen, Dorothee Pass-Weingartz:

 

„Wir laden die SPD herzlich ein, in einem breiten Parteienbündnis an der Aufarbeitung von allen Aspekten aus der Vergangenheit und für die Zukunft mitzuarbeiten. Bisher haben wir den Eindruck, dass die SPD nur die Politik der unkritischen Anpassung an den jeweiligen OB fortsetzt, wie sie das in den letzten Jahren unter Bärbel Dieckmann getan hat. Warum die SPD der Auffassung ist, dass die Vorlage, die der OB in der letzten Ratssitzung zurückgezogen hat, weil er sie für ungeeignet hielt, die bessere und kostengünstigere sein soll, erschliesst sich nicht. Hier bleibt sie sogar hinter ihm zurück. Es gab keine seriösen Berechnungsgrundlagen, die den Rat in die Lage hätten versetzen können, über solche Millionenbeträge mal eben so zu beschliessen. Es ist an der Zeit, dass die SPD mal ihre eigene Rolle in diesem ganzen Desaster um das WCCB reflektiert, statt weiterhin unverantwortliche und nicht durchdachte Vorschläge zu unterbreiten.  In Bezug auf den Oberbürgermeister sind die Grünen der Auffassung, dass er seine Hauptenergie statt in pressewirksame Erklärungen lieber in die Erarbeitung der Vorlage für die Ratssitzung am 18. Februar setzen sollte. In dieser Vorlage benötigt der Rat seriös durchgerechnete Handlungsalternativen – daran fehlt es bisher. Wir haben als Grüne zahlreiche Fragen formuliert, auf die wir endlich eine Antwort erwarten: was ist der Wert der Bestandsbauten, wieviel ist auf der anderen Seite schon gezahlt worden, welche Investoren stehen zu welchen Konditionen bereit u.v.m.“

 

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