Wirtschaftplan des Gebäudemanagements nicht verhandelbar

 ?Das ist ein Unding, so ist eine verantwortliche, angemessene Vorbereitung der Sitzung nicht möglich.?

 

Dabei erwarten die GRÜNEN aufgrund der bisherigen mündlichen Informationen, drastische Einschnitte gegenüber den bisher beschlossenen Maßnahmenplan.

 

?Nicht nur das mit dem ?Masterplan Schulen? einer der wichtigsten Ratsbeschlüsse komplett ?auf Eis? gelegt werden soll,  auch hinter der vollständigen Finanzierung der geplanten U3-Plätze durch KiBitz steht für uns ein dickes Fragezeichen?, sagte Frau Smid.

 

Darüber hinaus sollten offenbar Prioritäten teilweise in einer Weise neu gesetzt werden, die für die GRÜNEN nicht nachvollziehbar seien.

 

Frau Smid: ?Wenn plötzlich die längst überfällig Grundsanierung einer Förderschule zugunsten eines Neubaus von Sport- und Schwimmhalle an einem Gymnasium gestrichen werden soll, muss man sich fragen, nach welchen Kriterien die Mehrheit diesen Antrag der F.D.P. im vorberatenden Schulausschuss entschieden hat.?

 

Auch für andere wichtige kommunalpolitische Themen, wie etwa beim Haus der Bildung, lägen keine überzeugenden Lösungen auf dem Tisch.

 

?Mit dem Maßnahmenplan des SGB wird ein Kernstück des Bonner Haushaltes behandelt;? sagte Frau Smid. ?Hier werden die Rahmenbedingungen gesetzt für die kommunalpolitischen Megathemen Schule und Familie. Da ist es das Mindeste das die schriftlichen Unterlagen 10 Tage vorher auf Tisch liegen und nicht auf Zuruf durchgewunken werden.

 

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