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2011 hatte der Bund das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) aufgelegt, dazu begleitend wurde die Sozialarbeit an Schulen finanziert, allerdings befristet bis Ende 2013. In Bonn konnte durch die Übertragung von Mitteln aus dem BuT die Schulsozialarbeit weiter bis Ende 2015 verlängert werden.
Die Landesregierung hat nun beschlossen, den 53 kreisfreien Städten und Kreisen ein Angebot zur Weiterfinanzierung der Sozialarbeit an Schulen für die kommenden drei Jahre (2015 bis 2017) mit einem Gesamtvolumen von ca. 47 Millionen Euro pro Jahr zu unterbreiten.
Dazu erklärt der Bonner Landtagsabgeordnete Rolf Beu (GRÜNE):
„Die rot-grüne Koalition hat beschlossen, die Kommunen bei der Sozialarbeit an Schulen stärker zu unterstützen. Dafür werden wir mehr deutlich mehr Mittel in die Hand nehmen, als ursprünglich im Haushalt 2015 eingeplant. Wie bei der Stadtentwicklungsförderung unterstützt das Land je nach Leistungsfähigkeit der Kommunen mit einem Anteil von 50 bis 80 Prozent, damit liegt Bonn mit 70% auf der Gewinnerseite. So können 1500 Stellen in Sozialarbeit an Schulen in den nächsten drei Jahren verlässlich gehalten werden. In Bonn betrifft dies 25 Stellen.
Die Koalition aus CDU und SPD im Bund hat sich bei der Weiterfinanzierung der Sozialarbeit an Schulen, die begleitend zum Bildungs- und Teilhabepaket finanziert worden war, aus der Verantwortung gestohlen und Länder und Kommunen im Regen stehen gelassen. Damit drohte der Sozialarbeit an Schulen in vielen verschuldeten Städten das Aus.“
Rolf Beu MdL: „Ich möchte nicht zulassen, dass diese Arbeit wegbricht. Daher wird sich das Land noch einmal in besonderer Weise für die sozialen Belange der Kinder und Jugendlichen, für mehr Bildungsgerechtigkeit engagieren. Für die Stadt Bonn bedeutet das konkret einen Landeszuschuss in Höhe von 70% des Gesamtbetrags, dies entspricht 763.839,65 Euro Landeszuschuss.
Ich freue mich, dass die Kommunalen Spitzenverbände das Programm nicht nur als faires Angebot begrüßt haben, sondern gemeinsam mit uns weiter auf den Bund Druck machen werden, damit er seiner Verantwortung gerecht wird.“
Rathaustelegramm November