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Am Wochenende des 29. und 30. Juni fand der Landesparteitag der GRÜNEN NRW – die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) – statt. Unter dem Motto „Ein Land, das funktioniert“ kamen die 282 Delegierten plus Vertreter*innen, zahlreiches grünes Spitzenpersonal aus Land, Bund und Europa und natürlich Gäst*innen und Pressevertreter*innen in Oberhausen im Ruhrgebiet zusammen. Darunter selbstverständlich auch unsere Bonner Delegation mit, unter anderen, Katrin Uhlig (Mitglied des Bundestags), Tim Achtermeyer (Mitglied des Landtags NRW) und Julia Höller (Mitglied des Landtags NRW). Vor Ort war auch der Bonner Benjamin Limbach (Minister der Justiz NRW).
Wahl des Landesvorstands
Auf der LDK wurde ein neuer Landesvorstand für die nächsten beiden Jahre gewählt. Das tolle Team der letzten beiden Jahre mit unserem Bonner Tim Achtermeyer als Co-Vorsitzenden wurde mit starken Ergebnissen im Amt bestätigt. Beide stellten klar, dass wir Grüne verlässlich gestalten wollen und das Leben der Menschen in NRW ganz konkret besser machen wollen. Wir gehen dahin, wo wir hingehören: in die Mitte der Gesellschaft.
Aussprache zur aktuellen politischen Lage
Im Fokus der Aussprache zur aktuellen politischen Lage standen insbesondere die ernüchternden Ergebnisse der Europawahl. Unter anderem hatten wir hier auch Besuch von unserem Bundesvorsitzenden Omid Nouripour. Die Auswertung der Wahl ist damit natürlich nicht abgeschlossen und läuft in vielen Gesprächen, Formaten und auch im Hintergrund auf Hochdruck weiter. Auch über andere Themen, Errungenschaften der letzten Monate und Jahre und nun anstehende Herausforderungen wurde selbstverständlich gesprochen.
Besonders spannend und dem Austragungsort angemessen war auch die Gastrede von Tekin Nasikkol (Vorsitzender des Gesamtbetriebsrats von Thyssenkrupp Steel). Nasikkol warb für die Notwendigkeit der grünen Transformation in der Stahlproduktion, thematisierte die damit verbundenen Herausforderungen und bedankte sich für die gute Arbeit unserer grünen NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur und die Unterstützung der Bundestagsfraktion.
Inhaltliche Anträge
Unter dem Motto der LDK hat der Landesvorstand zwei Leitanträge „Brücken, Straßen, Schienen: Eine Infrastruktur, die hält, was sie verspricht.“ und „Digital, Modern, Einfach: Ein Land, das funktioniert.“ eingebracht, die ausführlich und unter breiter Beteiligung von Spitzenpersonal und Basis debattiert wurden. Daneben stand angesichts der aktuellen Haushaltsdebatten insbesondere der Antrag „Ein Aufschwung für Wirtschaft, Staat und Gerechtigkeit“ im Fokus. Insgesamt wurden noch 18 weitere Anträge diskutiert. Alle abgestimmten Anträge wurden nach Diskussionen und Änderungen mit großen Mehrheiten, wenn nicht einstimmig, angenommen. Bei Fragen zu konkreten Anträgen, meldet euch gerne bei Sebastian Hildebrand.
Bonner auf dem Parteitag
Besonders erfreulich für uns Bonner war, dass wir auch auf der Bühne und in den Debatten sehr präsent waren. Neben unserem Landesvorsitzenden Tim Achtermeyer, haben sich auch Benjamin Limbach (Justizminister NRW), Julia Höller (MdL), Sava Stomporowski und Ursula Stark an den Aussprachen beteiligt. Marco Penz wurde zum Vorsitzenden des Landesschiedsgerichts gewählt. Malte Lömpcke hat vom Landesfinanzrat berichtet.
Rahmenprogramm
Eines der Highlights des Parteitags war wohl das Rahmenprogramm. Am Samstagabend spielte die deutsche Fußballnationalmannschaft der Herren im Achtelfinale der Heim-Europameisterschaft gegen Dänemark. Beim gemeinsamen public viewing haben die Delegierten mitgefiebert und den 2:0 Sieg Deutschlands gefeiert.
Antrag zur Bezahlkarte im Rat …