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Am 14./15.09. nahm unser Vorstandsmitglied Mimont Bousroufi am Vielfaltskongress 2024 in Potsdam teil – eine eindrucksvolle Erfahrung, die zum Nachdenken anregte. In verschiedenen Vorträgen und Diskussionen wurde hervorgehoben, dass unsere Gesellschaft vor großen Herausforderungen, aber auch vor spannenden Chancen steht. Der Austausch über Themen wie Antirassismus, soziale Gerechtigkeit und Teilhabe hat deutlich gezeigt: Vielfalt ist der Schlüssel zu einer nachhaltigen und zukunftsfähigen Demokratie.
Soziale Gerechtigkeit und Verteilungsfragen
Ein zentrales Thema des Kongresses war die ungleiche Verteilung von Wohlstand und deren Einfluss auf die Demokratie. Ricarda Lang, die Bundesvorsitzende der GRÜNEN, stellte einen Zusammenhang zwischen dem Gefühl, abgehängt zu sein, und der Zustimmung zu rechtspopulistischen Parteien, besonders im Osten Deutschlands, her. Sie betonte, dass Demokratie nicht nur durch Wahlen, sondern auch durch aktive Teilhabe und das Gefühl, gehört zu werden, gestärkt werden müsse. Verteilungs- und Anerkennungsfragen – wie Diversität und die Rechte von Minderheiten – sollten nicht getrennt behandelt werden. Soziale Gerechtigkeit und Vielfalt sind zwei Seiten derselben Medaille, die gemeinsam betrachtet und gefördert werden müssen, um eine gerechte und stabile Demokratie zu sichern.
Vielfalt und Chancengleichheit als demokratische Grundwerte
Doreen Denstädt, Thüringens Ministerin für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, erinnerte daran, dass im Grundgesetz von „Menschen“ die Rede ist, und zwar unabhängig von Hautfarbe, Geschlecht, sexueller Orientierung oder Behinderung: „Nicht nur weiße, heterosexuelle oder nicht-behinderte Menschen. Es steht einfach: Menschen“. Sie betonte, dass es die Verantwortung aller Bürger*innen sei, Diskriminierung aktiv zu bekämpfen. Diese Worte verdeutlichten, dass Vielfalt nicht nur ein Ziel, sondern ein Grundpfeiler der Demokratie ist. Das Grundgesetz schützt alle Menschen gleichermaßen, und es liegt in unserer Verantwortung, dieses Prinzip gegen jede Form von Ausgrenzung zu verteidigen.
Pegah Edalatian, vielfaltspolitische Sprecherin und stellvertretende Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, betonte in ihrer Rede, dass die Resilienz unserer Demokratie direkt davon abhängt, wie wir mit benachteiligten Gruppen umgehen. Eine starke Demokratie zeigt sich dadurch, dass sie die Schwächsten schützt und für Chancengleichheit sorgt.
Politische Teilhabe und die Bedeutung von Bildung
Ein weiterer Schwerpunkt lag auf der politischen Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund. Mekonnen Mesghena von der Heinrich-Böll-Stiftung hob die wachsende politische Bedeutung von Menschen mit Migrationsgeschichte hervor: „Je mehr migrantische Akademiker*innen wir haben, desto stärker wird ihre politische Beteiligung.“ Bildung spielt dabei eine entscheidende Rolle, da sie den Zugang zu politischer Teilhabe ermöglicht und die Frage aufwirft: Wo kann und will ich Teil dieser Gesellschaft sein?
In der Podiumsdiskussion „Teilhabe und Ausschluss: Wie wir Aushandlungsprozesse in der Demokratie gestalten können“ verdeutlichte Prof. Karim Fereidooni, dass Menschen mit Migrationshintergrund in der deutschen Politik unterrepräsentiert sind. Trotz eines Bevölkerungsanteils von etwa 26 % stellen sie im Bundestag nur 11 % der Abgeordneten, auf Landesebene sogar nur 7,3 %. Fereidooni wies darauf hin, dass es nicht an Erkenntnissen, sondern an der Umsetzung von Reformen fehle. Das Schulsystem schaffe es noch immer nicht, gleiche Bildungschancen für alle sozialen Milieus zu bieten.
Repräsentation und authentische Ansprache von Migrant*innen
Ein weiteres wichtiges Thema war die Repräsentation von Menschen mit Migrationshintergrund in der politischen Kommunikation. Der politische Soziologe Özgür Özvatan wies auf die demografische Entwicklung hin: Schon heute haben 40–52 % der unter 20-Jährigen in Deutschland einen Migrationshintergrund. Er betonte, dass pauschale Ansätze zur politischen Ansprache migrantischer Communitys nicht funktionieren. Vielmehr sind zielgruppenspezifische und authentische Strategien notwendig, die die unterschiedlichen Lebensrealitäten der verschiedenen Communitys berücksichtigen. Eine stärkere Diversität in den Teams, die politische Kampagnen und Inhalte gestalten, ist hierbei von zentraler Bedeutung.
Bahar Haghanipour, Vizepräsidentin des Berliner Abgeordnetenhauses, stellte die Frage, warum oft die lauten Stimmen gegen rechts fehlen. Besonders nach den Wahlen in Ostdeutschland äußern sich viele nicht gegen rechte Positionen, sondern sprechen über Migration. Sie rief dazu auf, sich stärker und entschlossener gegen rechte Strömungen und für Vielfalt auszusprechen.
Feministische Perspektiven und internationale Solidarität
Ein Höhepunkt des Kongresses war die Diskussion über feministische Außenpolitik und internationale Solidarität. In der Podiumsdiskussion „Internationale, feministische und vielfältige Bündnisse schmieden“ betonten Aktivistinnen aus verschiedenen Ländern, dass feministische Perspektiven in allen Politikbereichen, nicht nur in der Außenpolitik, notwendig sind. Diese Perspektiven bieten oft nachhaltige und gerechtere Lösungen, die über Ländergrenzen hinweg relevant sind.
Kristina Lunz, Gründerin des Center for Feminist Foreign Policy, zitierte Ruth Bader Ginsburg: „Kämpfe für die Dinge, die dir wichtig sind, aber kämpfe so, dass sich andere dir anschließen wollen.“ Empathie, gepaart mit Entschlossenheit und klaren Grenzen, sei der Schlüssel, um Menschen für eine gemeinsame Sache zu gewinnen.
Grünpfeile für Radfahrende wer…