Hinweis: Dieser Beitrag wurde aus dem Archiv unserer alten Website übernommen und technisch für diese neue Website bereinigt. Bilder, Downloads, Einbettungen, Formatierungen oder einzelne Links können daher fehlen oder vom Original abweichen. Auch die Kategoriezuordnung wurde auf die neue Website-Struktur übertragen und teilweise automatisiert ergänzt; dabei können Fehler entstanden sein. Inhalt und ursprüngliches Veröffentlichungsdatum wurden soweit nachvollziehbar übernommen. Der Beitrag gibt den Stand zum ursprünglichen Veröffentlichungsdatum wieder.
Liebe Fraktionäre,
nachdem wir gestern gemeinsam mit SPD und FDP bis 24.00 Uhr getagt haben und anhand unseres Papiers (S. Anlage) Konsens über Inhalte, Personalpolitik und Verfahren erzielt und für Donnerstag eine gemeinsame Pressekonferenz vereinbart hatte, haben wir eben durch die Presse erfahren, dass W. Klein die Koalition für beendet erklärt hat.
Dieses stillose Verfahren vervollständigt wohl das Bild aus den letzten Wochen, nach der OB und SPD am Erfolg dieser Koalition kein Interesse mehr hatten und haben.
Wie in der Fraktion beraten haben wir auf diese Nachricht auch öffentlich reagiert und wechselnde Mehrheiten für uns ausgeschlossen.
Damit erwartet uns jetzt wohl eine Große Koalition mit der SPD als Juniorpartner des Wahlverlierers der letzen Kommunalwahl.
Uns erwarten auch 3 Jahre im Rat mit den GRÜNEN als stärkster Oppositionspartei im Rat. Auf geht´s!!!
Die Fraktion tagt am kommenden Montag ab 18.00 Uhr.
Zur Information
Papier der SPD zur Koaliton
Vorschläge der Grünen Verhandlungsgruppe
Rat der Muslime ist eine unver…