Die Istanbul-Konvention – Ein historischer Schritt für die Frauen in Europa

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Bereits vor sechs Jahren hat die EU die Istanbul-Konvention unterzeichnet und gestern, am 10.05.2023, wurde sie endlich vom EU-Parlament ratifiziert. Damit stellt dieses Übereinkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und gegen häusliche Gewalt nunmehr einen EU-weit gültigen Rechtsrahmen dar.

Jede dritte Frau in der EU ist bisher mindestens einmal Opfer körperlicher und/oder sexueller Gewalt geworden. Die Istanbul Konvention stärkt das Recht für Frauen auf ein gewaltfreies Leben und soll dies ändern. Alexandra Geese, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Europäischen GRÜNEN im Europaparlament stellt hierzu fest: „Jetzt gilt es, die Istanbul-Konvention in Deutschland und in Europa konsequent umzusetzen. Dazu gehört auch die Erhöhung der Mittel für Frauenhäuser, damit jede Frau wohnortnah Schutz finden kann. Gleichzeitig muss der Schutz vor digitaler Gewalt, von Hassrede bis hin zu Überwachungs-Software auf dem Handy verbessert werden. Der Schutz vor Gewalt ist ein Menschenrecht und muss konkret vor Ort umgesetzt werden.“

Für Ute Hennig, Vorstandsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Bonn, ist die Ratifizierung der Istanbul-Konvention durch das EU-Parlament ein Meilenstein für die Freiheit und Rechte der Frauen in Europa. Die Konvention schafft europaweit einen Rahmen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen, eine verbesserte Verhütung von Gewalt und bietet Schutz für Frauen und Kinder, die Opfer von Gewalt geworden sind.