Schätze heben #3: Wehrhafte Demokratie kommunal
Online-Seminar Mittwoch, 25. November, 16.00 – 17.30 Uhr (MEZ)
Anmeldung:
https://calendar.boell.de/de/event/schaetze-heben-3-wehrhafte-demokratie-kommunal
Kommunen sind herausgefordert, sich als demokratisches Gefüge gegen verfassungsfeindliche Bedrohungen zu wappnen. Die „wehrhafte Demokratie“ bietet institutionelle und kommunalverfassungsrechtliche Werkzeuge, die verhindern sollen, dass die Demokratie in einem demokratischen Prozess auch angegriffen und abgeschafft werden könnte. Kommunale Politiker*innen sollen in der Lage sein, Unterwanderung, Übernahmen und Grenzverschiebungen abzuwehren.
Im geschützten Rahmen unseres online-Seminars „Schätze heben“ werden unterschiedliche rechtliche Möglichkeiten vorgestellt und Erfahrungen dazu ausgetauscht.
Unsere Gäste sind:
Luise Bublitz, Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V., Projekt „Rechtsschutz für die Demokratie vor Ort“
Madeleine Henfling, Stadträtin Ilmenau Fraktion bürger.bündnis.grün-SPD, ehem. MdL Thüringen, campact
Stephan Dorgerloh, Geschäftsführer Wider Sense TraFo gGmbH, Kultusminister Sachsen-Anhalt a.D.
Moderation: Dr. Anne Ulrich, Referentin für Demokratie
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