Zum Artikel „Geheime Papiere aufgetaucht. Bad-Neubau: Bedenken bei den Stadtwerken“ im General Anzeiger (20.04.17) nimmt unser GRÜNES Aufsichtsratsmitglied bei den Stadtwerken Bonn, Tom Schmidt, wie folgt Stellung:
„Der Bau und Betrieb eines neuen Familienbades durch die Stadtwerke biete viele – finanzielle – Vorteile. Dazu zählen die Verfügbarkeit des Grundstücks, die gute Lage, die Nutzung des SWB-Know-Hows, die Nähe zu den technischen Anlagen und Sicherung von kommunalen Arbeitsplätzen.
Ein Badbetrieb unmittelbar durch die Stadt Bonn böte diese Möglichkeiten nicht.
Insbesondere weil wir in Bonn nur begrenzte Haushaltsmittel haben, sind intelligente Lösungen gefragt, der Bad-Neubau durch die Stadtwerke ist eine solche Lösung.“
Stadt und Stadtwerke haben 2014 eine Zielvereinbarung getroffen, die ab dem Jahr 2018 kontinuierliche Ausschüttungen an die Stadt Bonn vorsieht. Wird diese Zielvereinbarung erreicht, bieten sich weitere Möglichkeiten zur Nutzung des steuerlichen Querverbundes. Dies würde die Aufwendungen für das Bad, welche die Stadt den Stadtwerken erstatten wird, zusätzlich senken.
Die Nutzung des steuerlichen Querverbundes setzt bei den Stadtwerken naturgemäß voraus, dass die Gewinne in den ertragreichen Geschäftsfeldern höher sind, als die Verluste in anderen Bereichen.
„Wir sind optimistisch, dass die finanziellen Ziele, die mit den Stadtwerken besprochen sind, auch tatsächlich erreicht werden. Dabei steht die notwendige Ersatzbeschaffung von Straßenbahnfahrzeugen selbstverständlich nicht zur Disposition.
Es gilt aber auch: Selbst wenn, die finanziellen Vorteile über den finanziellen Querverbund nicht oder nur z.T. ausgeschöpft werden könnten, bleibt der Neubau des Bades – auch finanziell – richtig und realistisch.
Das neue Familienbad bleibt für alle Bonner*innen die beste Lösung!“