Bürger*innen sollen durch Ratsbürgerentscheid über Seilbahn in Bonn entscheiden

Der Rat der Stadt Bonn soll in seiner nächsten Sitzung die Durchführung eines Ratsbürgerentscheides beschließen, der über den Bau einer Seilbahn in Bonn entscheiden soll.
Dazu wurde jetzt ein interfraktioneller Antrag in den Rat eingebracht, der von den Fraktionen von GRÜNEN, SPD, Linken, Volt, CDU und FDP eingebracht wurde.
Die GRÜNEN unterstützen den Plan der Bau einer Seilbahn, mit dem die Verkehrsanbindung des Venusberges verbessert und der öffentliche Personennahverkehr attraktiver und leistungsfähiger gemacht werden soll.

„Das Projekt Seilbahn findet in der Bonner Öffentlichkeit bereits viel Unterstützung,“ sagte der Fraktionsvorsitzende Tim Achtermeyer. „Es finden sich aber auch kritische Stimmen. Vor diesem Hintergrund wollen wir eine Fortsetzung des Projekts von einer Legitimation durch die Bonner Bevölkerung abhängig machen. Zu diesem Zweck soll mit der durch ein eingeholtes Rechtsgutachten vorgeschlagenen Fragestellung ein Ratsbürgerentscheid durchgeführt werden. Um eine breite Beteiligung bei einem solchen Ratsbürgerentscheid zu ermöglichen, soll dieser parallel zur kommenden Landtagswahl durchgeführt werden.“

Link zur Vorlage: https://gruenlink.de/2fih

Veröffentlicht am 15. Februar 2022 um 17:45 Uhr.