Die Sportvereine sind aus unterschiedlichen Gründen derzeit erheblich verun-sichert. Hinzu kommt eine aufkeimende Diskussion, in denen sich verschiedenste Bereiche – insbesondere Sport und Kultur – gegeneinander in Stellung bringen.Dazu die sportpolitischen Sprecher Willi Härling (CDU) und Rolf Beu (GRÜNE): „Dies ist so nicht gut und wir möchten als schwarzgrüne Koalition zu einer Ver-sachlichung beitragen. Deshalb ist es uns auch wichtig, dass endlich ein Sport-amtsleiter gefunden wird, der den Gesprächsfaden mit den Vereinen wieder aufgreift und die anstehenden Sachverhalte einer Klärung zuführt.“Hierbei spielt die Neukonzeption der Sportstätten und das Bäderkonzept, das den Fraktionen immer noch nicht vorliegt, eine wichtige Rolle.„Der Haushaltsbeschluss vom 10.11.2011 stellt klar, dass das Nutzungsentgelt 2012 nur erhoben werden darf, wenn gleichzeitig ein BgA (Betrieb gewerblicher Art) gegründet wurde. Dazu sah sich der Oberbürgermeister bis heute nicht in der Lage, so dass es in diesem Haushaltsjahr zu einer Mindereinnahme im Sport-bereich von 750.000 € kommen wird“, kritisieren Härling und Beu. Die Überführung der Sportstätten in einen BgA (Betrieb gewerblicher Art) ist nur möglich, wenn der Betrieb dann auch eine Nutzungsgebühr erheben kann. Die damit verbundenen steuerlichen Vorteile sollen dann wieder dem Sport zugute kommen. Befremdlich finden es die Sprecher Willi Härling (CDU) und Rolf Beu (GRÜNE), dass dieses Urteil vom November vergangenen Jahres den Fraktionen in der letzten Sitzung des Sportausschusses vom Oberbürgermeister nicht zur Kenntnis gegeben wurde und dieses auch jetzt in der Tagesordnung keinen Nie-derschlag findet.Jüngste Gerichtsentscheidungen (Urteil vom 10.11.2011/VR 41/10) haben hier zwar zu einer grundsätzlichen Klärung beigetragen, eine Umsetzung ist aber bisher nicht erfolgt. Dies bedeutet, dass trotz des Haushaltsansatzes in diesem Jahr weder die BgA zustande kommen wird, noch eine Sportstättennut-zungsgebühr erhoben werden kann.
