Kurz vor unserer kleinen Sommerpause hatten wir noch ein echtes Highlight in Bad Godesberg im Programm: am 19. Juli 2024 kamen auf Einladung des AK Internationale Politik zahlreiche Mitglieder und Interessierte zum Austausch über GRÜNE Verteidigungspolitik mit der sicherheitspolitischen Sprecherin unserer Bundestagsfraktion, Sara Nanni MdB, zusammen.
Dabei wurden zunächst die gegenwärtigen sicherheitspolitischen Herausforderungen diskutiert. Sara erläuterte, in welcher Bedrohungslage wir uns momentan befinden und wie sich diese Bedrohungen von früheren Zeiten wie etwa dem Kalten Krieg unterscheiden. Vor allem im Kontext der verstärkten hybriden Kriegsführung Russlands sehen wir uns mit diversen Angriffen auf unsere Gemeinwesen konfrontiert: Sabotage, Cyberangriffe und Desinformationskampagnen, Angriffe auf Dissidenten und weitere Destabilisierungsbemühungen zielen darauf, die Grundfesten unserer demokratischen Gesellschaften zu zersetzen. Auch das verstärkte Aufkommen autoritärer Regime in der internationalen Politik und die entsprechende Erosion friedenserhaltender Strukturen stellen uns vor große Herausforderungen. Die Frage „Sicherheit mit wem?“ sei nunmehr der Frage „Sicherheit vor wem?“ gewichen – eine Situation, in der wir mit unserer Sicherheitspolitik effektive Antworten finden müssen.
Daran anschließend wurden die wesentlichen Grundkonzepte GRÜNER Sicherheits- und Verteidigungspolitik diskutiert: wie blicken wir mit unserer werteorientierten Außenpolitik und unter Berücksichtigung feministischer Perspektiven auf Sicherheit auf aktuelle Krisen? Gibt es eine feministische Verteidigungspolitik? Was bedeutet es, mit einem breiten Verständnis von Sicherheit auf die gegenwärtige Bedrohungslage zu reagieren? Wie können wir unsere Schutzverantwortung für die Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten effektiv wahrnehmen? Welche Perspektiven haben wir in der Rüstungskontrolle in Europa? Wie stehen wir zu einer Wehrpflicht?
In einer „tour d’horizon“ durch verschiedene aktuelle sicherheitspolitische Kontroversen hat uns Sara mit vielfältigen Perspektiven aus der parlamentarischen Arbeit bereichert und uns wertvolle Einblicke in Hintergründe und Verhandlungsprozesse unserer Sicherheitspolitik gewährt. Für uns steht fest: GRÜNE Parlamentarier arbeiten mit viel Herzblut daran, auf unterschiedlichen Ebenen und in diversen Kontexten, GRÜNE Werte in der Sicherheitspolitik einzubringen und durchzusetzen. Wie wir im Austausch mit Sara erfahren durften, ist dieses Engagement angesichts einer besorgniserregenden weltweiten Sicherheitslage so wichtig wie nie.
