Mit der anliegenden 3.5 Seiten umfassenden  Stellungnahme bezieht die Fraktionssprecherin der Grünen  in Bad Godesberg ? Karin Robinet  – Stellung. Sie zeichnet die Entwicklung seit dem 17. November 2004  bis zum April 2006 nach und stellt hierbei jeweils die Rolle der grünen Bezirksfraktion dar.   Karin Robinet betont die Notwendigkeit die Häuserzeile an der Kurfürstenallee… weiterlesen

 Im alten Bonner Regierungsviertel muss bayrische CSU-Chef Franz-Josef Strauß für die Mitbegründerin der GRÜNEN, Petra Kelly ein Stück beiseite rücken.   Die Politiker der Stadtbezirksvertretung beschlossen mit großer Mehrheit bei nur 3 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen der CDU die Umbenennung eines Teilstückes der Franz-Josef-Strauß-Allee entlang des Rheinauenparks nach der weltweit bekannten Radikaldemokratin und Trägerin des… weiterlesen

Die Bonner GRÜNEN haben das Verhalten des CDU-Ratsmitgliedes Schuck in Sachen Zukunft von Theater und Orchester als „unseriös und doppelzüngig“ kritisiert.   „Mit seinem Dringlichkeitsantrag zum Thema stellt  Schuck seine Fraktion ins kulturpolitische Abseits und spielt mit ihrer Glaubwürdigkeit“, sagte die kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN Gisela Mengelberg.   Sie verwies darauf, dass die Einrichtung und… weiterlesen

?Müllvermeidung  ist aus umweltpolitischer  und aus ökonomischer Sicht nach wie vor die wichtigste und effizienteste Strategie in der Abfallpolitik“, sagt Dr. Beate Bänsch-Baltruschat, grünes Mitglied im Aufsichtsrat der Bonner MVA. ?Hier sind die Potenziale noch lange nicht genutzt. Die Erweiterung der Verbrennungskapazitäten ist da kontraproduktiv!“   Die Erwartungen der Befürworter einer MVA- Erweiterung an die… weiterlesen

Dazu die grüne Fraktionssprecherin Dorothee Paß-Weingartz: “ Kinder werden mit neun Jahren einer verschärften Auslese unterzogen.   Die Elternrechte beim Übergang in die weiterführende Schule werden ausgehebelt. Das Gymnasium wird von den übrigen Schulformen abgekoppelt, denn die Schulzeit in der Sekundarstufe I wird hier einseitig verkürzt. ‚Aufstiege‘ von der Hauptschule werden demnächst unmöglich, von der… weiterlesen

Die von den Bonner Grünen unterstützte Volksinitiative ?Jugend braucht Vertrauen? hat das notwendige Quorum von 66.000 Unterschriften erreicht. Nun ist der Landtag gezwungen, sich erneut mit den Kürzungen beim Jugendfördergesetz zu befassen.   Die grüne Sprecherin Dorothee Paß-Weingartz:? Die von CDU und FDP geplanten Einsparungen beim Jugendfördergesetz hätten auch in Bonn gravierende Auswirkungen. Die gesamte… weiterlesen

Die GRÜNEN halten dieses Vorgehen für unausgegoren und werden das Thema auf die Tagesordnung setzen.   Paß-Weingartz:? Es ist doch nicht zu vermitteln, dass diejenigen mit den geringsten Gehältern für Parkplätze zahlen, während die Lehrer und Lehrerinnen mit wesentlich besseren Gehältern davon ausgenommen seien.?   Außerdem müsse auch Aufwand und Ertrag gesehen werde, wer wolle… weiterlesen

Paß-Weingartz:? Bereits damals gab es große Lücken im Betreuungsangebot für Kinder. Für kleinere gab es kaum Plätze, für Kinder berufstätiger Eltern passte das vorhandene Angebot nicht mit der Arbeitszeit überein.?   Das Netzwerk aus Caritas, Diakonie und Kinderschutzbund zur Qualifizierung und Vermittlung von Tagesmüttern und ?vätern half vielen Familien aus dem Betreuungsdilemma.   Auch mit… weiterlesen

?Der Blick von außen auf den städtischen Haushalt ist sinnvoll und hilfreich? sagten die GRÜNEN Fraktionssprecherinnen Doro Paß-Weingartz und Karl Uckermann. ?Aus rein interner Sicht läuft man häufig Gefahr, gewachsene Strukturen nicht mehr grundsätzlich zu hinterfragen. Allerdings ist auch klar, dass das Gutachten nicht die politische Entscheidung ersetzt. Wir werden jetzt einen intensiven Diskussionsprozess beginnen,… weiterlesen

Mit einer Großen Anfrage zum nächsten Schulausschuss will die grüne Ratsfraktion die Aufmerksamkeit auf die ansteigende Zahl der HIV-Neuinfektionen sowie anderen Geschlechtskrankheiten richten.   Trotz der guten Angebote freier Träger sowie der Stadt Bonn im Bereich der HIV- und AIDS-Prävention fehlt es nach Auffassung der grünen Ratsfraktion an der Bündelung und Verbreitung der Angebote.  … weiterlesen