Ein deutliches Zeichen setzten wir Bonner zusammen mit Kölner, Hagener und Aachener GRÜNEN und rund 3.000 weiteren engagierten Menschen gegen den sogenannten „Marsch für das Leben“ in Köln. Bei dieser antifeministischen Veranstaltung kamen am 16. September christliche Fundamentalist*innen, Rechte und Abtreibungsgegner*innen zusammen, um gegen die körperliche Selbstbestimmung von Schwangeren zu demonstrieren. Sie stehen für einen… weiterlesen
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PARTEITAG IN MÜNSTER: WÄRMEWENDE, KLIMASCHUTZ, ARTENSCHUTZ, GÜNSTIGER ÖPNV. WIR HANDELN JETZT!
Wir Bonner Delegierten haben mit 280 weiteren Delegierten auf der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) in Münster klargemacht: Klima- und Naturschutz müssen zusammengedacht werden. Dazu verabschiedeten wir wegweisende Beschlüsse, wählten und stellten ein starkes NRW-Team für die Europawahl auf. Hier die Highlights im Überblick: Oliver Krischer verkündete, dass es ab Herbst ein Sozialticket für 39 Euro und ein Schülerticket… weiterlesen
GRÜNE Bonn unterstützen Volksinitiative Gesunde Krankenhäuser in NRW
Die Bonner Grünen unterstützen die Volksinitiative Gesunde Krankenhäuser. Auf ihrer digitalem Mitgliederversammlung am 4. Mai stimmten 55 Mitglieder der Parteibasis für einen einen entsprechenden den Antrag, 8 Mitglieder enthielten sich. Es gab eine Gegenstimme. Die Volksinitiative (VI) setzt sich insbesondere für eine bedarfsgerechte wohnortnahe Versorgung, für gute Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten, für eine Änderung des… weiterlesen
Newsletter Soziales April 2016
Editorial Liebe Leserinnen und Leser unseres „Newsletter Soziales“, seit knapp einem dreiviertel Jahr kann es den Anschein haben, dass die Sozialpolitik nicht nur in Bonn neben den Herausforderungen durch die verstärkte Zuwanderung geflüchteter Menschen kein anderes Thema mehr kennt. Wir als Grüne haben darauf unsere eigene Sicht. Man kann die… weiterlesen
Zukunft der Seniorenzentren gesichert: Koalition begrüßt Entscheidung des Sozial- und Finanzausschusses
Ein positives Zeichen für die Seniorenpolitik Bonns setzten die Mitglieder des Sozial- und Finanzausschusses in ihrer gemeinsamen Sitzung am 20. Januar 2016: Die drei Seniorenzentren Wilhelmine-Lübke-Haus, Albertus-Magnus Haus und das Haus Elisabeth sowie die Tagespflegestation in der Breite Straße werden fortgeführt und bleiben in städtischer Hand. Da die Häuser stark sanierungsbedürftig sind und seit langem… weiterlesen
Flüchtlingsunterbringung: Nur zusammen werden wir das schaffen
Zu den gestrigen Veröffentlichungen der Verwaltung zur Flüchtlingsunterbringung in Bonn erklären für ihre Koalitionsfraktionen im Rat die Fraktionsvorsitzenden Dr. Klaus-Peter Gilles (CDU) Brigitta Poppe und Peter Finger (Grüne) : „Es war höchste Zeit, dass in der Verwaltung alle Dezernate und Fachämter bei der Lösung der großen Probleme der Flüchtlingsaufnahme zusammenarbeiten. Wir sind froh über… weiterlesen
Weiterentwicklung der Seniorenzentren
Sozial- und Finanzausschuss befassten sich am Mittwoch 20.1. in einer Sondersitzung mit der Weiterentwicklung der Seniorenzentren (hier die Vorlage der Verwaltung). Im folgenden die Rede des Grünen-Ausschussmitgliedes Karin Robinet: Anrede,an meiner Bürotür hängt eine Postkarte. Sie trägt den Aufdruck „Wieviel Unheil allein durch Nichtstun verhindert wird“Ich bin mir allerdings unsicher, ob das was für… weiterlesen
Neue Förderbestimmungen im Wohnungsbau
Land auf gutem Weg: Neue Förderbestimmungen im Wohnungsbau gelten ab heute in NRW – Bonn besonders berücksichtigt Rolf Beu, Landtagsabgeordneter aus Bonn und Mitglied im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Städtebau und Verkehr: „Wohnen muss bezahlbar sein und darf dem Klimaschutz nicht schaden. Die neue Energieeinsparverordnung (EnEV) des Bundes trat am 01.01.2016 in Kraft. Sie… weiterlesen
Newsletter Soziales November 2015
Stärkung des sozialen Wohnungsbaus In schöner Regelmäßigkeit beschäftigt sich der Sozialausschuss mit Anträgen der SPD zum sozialen Wohnungsbau. Diesmal beantragte die SPD, dass städtische Grundstücke beim Verkauf verbindlich für mindestens 30 % sozialen Wohnungsbau genutzt werden sollten, dass diese Grundstücke befreit werden sollten von der verbindlichen Anzahl an Stell- und Tiefgaragenplätzen sowie dass die… weiterlesen
Flüchtlinge
Nach langen Verhandlungen zwischen dem Gesundheitsministerium NRW, Krankenkassen und Kommunalen Spitzenverbänden ist nun eine Rahmenvereinbarung zur Einführung einer Gesundheitskarte für Geflüchtete unterzeichnet worden. Nach Bremen und Hamburg ermöglicht Nordrhein-Westfalen als erstes Flächenland den Städten und Gemeinden eine Gesundheitskarte für die ihnen zugewiesenen Flüchtlinge einzuführen. Seit Monaten haben wir uns im Sozial-Ausschuss, ohne Parteienstreit und gemeinsam… weiterlesen